Vorlesung:
Recht der Verwaltung I (Allgemeines Verwaltungsrecht)

 

Zeit und Ort der
Veranstaltung

Inhalt der
Veranstaltung

Material zur
Veranstaltung

 

 

Ort und Zeit der Veranstaltung:
  • Ort: Campus Ulmenstr. 69, Haus 2, HS Sportwissenschaften
  • Die Veranstaltung "Recht der Verwaltung I" (Allgemeines Verwaltungsrecht) umfaßt 6 SWS und wird deshalb geteilt. Sie wird von zwei Dozenten abgehalten: PD Dr. Tobias Herbst bietet eine vierstündige Vorlesung an, und zwar am Dienstag von 17.00 bis 19.00 Uhr und am Mittwoch von 9.00 bis 11.00 Uhr. Ich habe den "Rest" als zweistündige Vorlesung übernommen, und zwar am Donnerstag von 9.00 bis 11.00 Uhr c.t. Alle weiteren Informationen zur Vorlesung von Dr. Herbst erhalten Sie von ihm.

 

Inhalt der Veranstaltung:

Meine Lehrveranstaltung behandelt zunächst das Öffentliche Sachenrecht und dann das Staatshaftungsrecht, also das Recht der verwaltungsrechtlichen Schadensersatz- und Entschädigungsleistungen, die dem Bürger jenseits verwaltungsgerichtlicher Rechtsbehelfe als sekundäre Ansprüche gegen nachteilige Folgen des Verwaltungshandelns zur Verfügung stehen. Alle anderen Themen des Moduls "Recht der Verwaltung I" werden von PD Dr. Herbst in seiner Vorlesung behandelt.

Das Öffentliche Sachenrecht betrifft die Rechtsbeziehungen zwischen Bürger und Verwaltung bei der generellen Nutzung staatlicher Infrastruktur, vor allem der öffentlichen Straßen, aber auch der Wasserwege (Entstehung, Aufhebung, Änderung, Arten, Nutzungsregime), daneben das Recht der Nutzung öffentlicher Einrichtungen aufgrund einer besonderen Zulassung (etwa zu einer kommunalen Anstalt). 

Die staatlichen Ersatzleistungen umfassen zunächst die Amtshaftung, sodann die Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums und nichtvermögenswerter Rechte (Aufopferung) und den Anspruch auf Folgenbeseitigung. § 8 und § 9 werden in der Vorlesung nicht behandelt und in der Klausur nicht geprüft. Ich empfehle aber das spätere Nacharbeiten von § 9 im Anschluß an den Besuch der Vorlesungen "Recht des Binnenmarkts". 

Die zu dieser Vorlesung und zur Vorlesung von PD Dr. Herbst gehörende gemeinsame Abschlußklausur findet am Freitag, 10. Februar 2017, um 9.00 Uhr im Arno-Esch-Hörsaal I statt. Sie dauert 180 min. und umfaßt das Allgemeine Verwaltungsrecht aus beiden Lehrveranstaltungen. Mein Anteil (1/3) wird aus Fragen zum Öffentlichen Sachenrecht (§§ 1-3) und zum Staatshaftungsrecht bestehen; über seinen Anteil (2/3) entscheidet Dr. Herbst selbst.

 

Material zur Veranstaltung:
  • Das Arbeitspapier mit der Gliederung der einzelnen Vorlesungsstunden sowie Hinweisen zu Rechtsprechung und Studienliteratur können Sie hier als Datei herunterladen; Dateiformat: pdf (Abobe Acrobat).
  • Die vorlesungsbegleitenden Folien können sie ebenfalls hier als Datei herunterladen (pdf-Format):
    Folien zu § 1 (Öffentliches Sachenrecht I)
    Folien zu § 2 (Öffentliches Sachenrecht II)
    Folien zu § 3 (Öffentliches Sachenrecht III)
    Folien zu § 4 (Staatshaftungsrecht I)
    Folien zu § 5 (Staatshaftungsrecht II)
    Folien zu § 6 (Staatshaftungsrecht III)
    Folien zu § 7 (Staatshaftungsrecht IV)
    Folien zu § 8 (Staatshaftungsrecht V)
    Folien zu § 9 (Staatshaftungsrecht VI)


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